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Entspannung10.09.2020

Text  |  Christoph Kienemann

Im jüngsten Finanzausschuss waren erneut die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf der Tagesordnung. Darüber hinaus befasste sich der Ausschuss mit der Situation der städtischen Beteiligungsunternehmen und der Klävemann-Stiftung.
Die finanzielle Situation der Stadt scheint sich bereits wieder zu entspannen. Machten die erhöhten Ausgaben und der Verlust von Einnahmen durch die Corona-Epidemie zunächst die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes notwendig, sieht es nun so aus, als ob das prognostizierte Minus geringer ausfallen wird, als ursprünglich gedacht. Der Nachtragshaushalt wurde mit einem Fehlbetrag in Höhe von 11,36 Millionen Euro vom Stadtrat am 29.6.2020 beschlossen. Diese Zahlen sind jedoch bereits nicht mehr aktuell.
Zurzeit geht die Stadt von einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes um ca. 9 Millionen Euro aus. Letzteres würde auf einen Fehlbedarf in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro hinaus laufen. Die Verbesserung resultiert sowohl aus einer Verbesserung der Einnahmesituation als auch aus einer Verbesserung bei den Ausgaben. Darüber hinaus könnte der Haushalt der Stadt noch weiter entlastet werden. Durch die im Juni vom Bund beschlossene Entlastung der Kommunen bei den Kosten für Wohnung und Heizung, könnte Oldenburg weitere 14 Millionen Euro sparen. Demnach wird die Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten von 40,3 auf 65,3 Prozentpunkte angehoben, allerdings ist hierfür noch eine Änderung des Grundgesetzes notwendig.
Aufgrund der Corona-Krise hat sich die Einnahme-Situation der städtischen Beteiligungen deutlich verschlechtert, sodass die Zuschüsse um insgesamt 7,3 Millionen Euro erhöht werden müssen. Davon entfallen 2,8 Millionen Euro auf die Bäderbetriebsgesellschaft, weitere 2,8 Millionen Euro auf die VWG, 1,6 Millionen Euro auf die Weser-Ems-Hallen und 53.600 Euro auf die OTM. Auch hier gibt es jedoch bereits Abweichungen zum Nachtragshaushalt. So wird die Bäderbetriebsgesellschaft ihr Ergebnis voraussichtlich um ca 700.000 Euro verbessern können. Die Weser-Ems-Hallen sind weiter besonders von der Krise betroffen. In diesem Jahr rechnet man hier mit Umsatzeinbußen von ca. 2,7 Millionen Euro. Ähnliches gilt auch für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau. Hier laufen Umsatzeinbußen von ca. 3,6 Millionen Euro auf. Letztere belasten den Haushalt jedoch nicht, da diese durch Überschüsse aus den Vorjahren ausgeglichen werden können.
Die Klävemann-Stiftung berichtete zudem über die Neugestaltung des Quartiers Nadorst „Stiller Weg“. Hier wurde kürzlich ein Wohnhaus mit einer Wohnfläche von 651 Quadratmetern geschaffen, im Haus befinden sich sechs Einzimmerwohnungen und sechs Zweizimmerwohnungen. Das Wohnhaus verfügt über eine heizungsunterstützte Solaranlage, die aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes eine Innovationsförderung in Höhe von 9.600 Euro erhalten hat. Die Wohnungen werden an Menschen mit einem geringen Einkommen vermietet. Der Mietpreis beträgt 5,60 Euro pro Quadratmeter für die ersten drei Jahre und bis zum zehnten Jahr 6 Euro pro Quadratmeter. Die Baukosten beliefen sich auf ca. 1,4 Millionen Euro. Hierfür hat die Stiftung einen Kredit bei der NBank in Höhe von 1,3 Millionen Euro aufgenommen, zudem gab es einen Zuschuss der Stadt Oldenburg aus dem Wohnungsbauförderungsprogramm in Höhe von 193.000 Euro. In einem weiteren Neubau-Projekt auf dem Grundstück der Klävemann-Stiftung sollen zwei weitere Mehrfamilienhäuser mit 22 Wohneinheiten erstellt werden. Insgesamt sollen in dem Quartier über 100 neue Wohneinheiten entstehen.

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Text und Foto: Christoph Kienemann

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