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DIABOLO Wochenzeitung:
Wer kann das bezahlen...
Bündnis „Wohnen für alle” veranstaltet wohnungspolitisches Forum19.06.2019



Text  |  Christoph Kienemann

Mit dem Mietendeckel geht der Berliner Senat zumindest ein Problem auf dem Wohnungsmarkt an: steigende Mieten. Ob sich damit aber das Fehlen von preiswerten Wohnungen für Familien, Singles oder Menschen mit geringem Einkommen lösen lässt, ist äußerst fraglich. In Oldenburg gab es zwar in den letzten Jahren eine relativ große Anzahl an Neubauten, so dass laut städtischem Wohnungsmarktbericht eine ausreichende Wohnungsversorgung gegeben sei, aber auch hier fehlen nach wie vor preiswerte Wohnungen. Diese Situation ist vor allem für Menschen mit schlecht bezahlten Jobs, Arbeitslose, aber auch für kinderreiche Familien oder Alleinerziehende ein Problem. Wie groß das Problem ist, zeigt eine Studie der Berliner Humboldt-Universität. Die ForscherInnen ermittelten, dass rund 40 Prozent der Haushalte in Deutschlands Großstädten mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben müssen, um ihre Bruttokaltmiete zu bezahlen. Dies entspricht ca. 5,6 Millionen Haushalten, in denen über 8 Millionen Menschen leben. 1,3 Millionen Haushalte haben sogar nach Abzug der Mietkosten lediglich ein Einkommen unter Hartz-4-Niveau zur Verfügung.
Um diese Situation zu beenden und um Ideen für ein sozial gerechteres Wohnen in Oldenburg zu sammeln, hat sich das Bündnis „Wohnen für Alle“ gegründet. Die Mitglieder sehen den freien Markt nicht als Lösung, sondern als Verursacher des Problems. Private Investoren würden vor allem teure Wohnungen bauen und auf hohe Renditen abzielen. Das Bündnis fordert daher, dass öffentliche und genossenschaftliche AkteurInnen stärker Wohnungen bauen müssen und das Fördersystem in diese Richtung geändert werden soll. Darüber hinaus hat das Bündnis zehn konkrete Forderungen für die Kommunalpolitik erarbeitet. Dazu gehören unter anderem die Forderung nach einem Verkaufsstopp von städtischen Grundstücken für private Wohnbauzwecke, hier soll die Stadt selber Wohnungen bauen. Zudem müsse die Quote zur Schaffung preiswerten Wohnraums bei Projekten privater Bauträger auf 50% steigen. Die energetische Sanierung soll weiter gefördert werden, zudem soll ein Zweckentfremdungsverbot eingeführt werden. Ebenfalls mit im Forderungskatalog stehen Frei- und Experimentierflächen, die der Allgemeinheit zugutekommen sollen.
Das Bündnis, an dem sich der DGB, Attac, die Also und die Afa beteiligen, lädt weitere Menschen ein, sich zu engagieren. Eine Gelegenheit dazu besteht im wohnungspolitischen Forum des Bündnisses.  

Wohnungspolitisches Forum
Fr. 28.06., 18 Uhr, bau_werk Halle, Ol

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