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Wen wählt Europa? KandidatInnen zu Europawahl im Mai10.04.2019





text  |  Christoph Kienemann
Foto Ska Keller: European Green Party

Foto Manfred Weber: CSU

Alle BürgerInnen haben bei der Europawahl am 26. Mai genau Stimme. Mit dieser wählen sie eine Liste der Parteien, die in der Bundesrepublik bei der Europawahl antreten. Die direkte Wahl eines Kandidaten oder einer Kandidatin ist im Gegensatz zu den Wahlen der Landtage und des Bundestages nicht möglich. Zudem gibt es noch einen weiteren Unterschied bei der Wahlentscheidung zu beachten. Im Gegensatz zur Bundestagswahl wird es im EU-Parlament keine SPD- oder CDU-Fraktion geben. Vielmehr treten die Parteien für ihre europäischen Schwesterorganisationen an. Die KandidatInnen der CDU/CSU treten so auch für die Europäische Volkspartei (EVP) an, deren Teil die CDU ist. Die SPD gehört zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D), die FDP gehört der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), die Grünen in der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA) und die Linke in der Fraktion Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ (GUE/NGL). Die AfD will in Zukunft eine Fraktion mit der rechtsradikalen Lega Nord des italienischen Innenministers Salvini bilden. Bei der Europawahl wählt man mitunter also nicht bloß eine deutsche Partei, sondern gleichzeitig auch die zugehörige Fraktion, der die jeweilige Partei im Europäischen Parlament angehört.
Die Europawahl hat daher auch großen Einfluss auf die anstehende Wahl zur Neubesetzung des EU-Kommissionspräsidenten, dem höchsten Amt in der EU. Hierfür haben die Fraktion im EU-Parlament SpitzenkandidatInnen aufgestellt. Für die EVP geht Manfred Weber von der CSU an den Start. Die Sozialdemokraten setzen auf den Niederländer Frans Timmermans. Die Grünen setzen auf das Kandidaten-Duo Ska Keller (Deutschland) und Bas Eickhout (Niederlande), die Europäische Linke schickt Nico Cué (Belgien) und Violeta Tomič (Slowenien) ins Rennen. Diese KandidatInnen stehen dabei für grundsätzlich unterschiedliche Positionen. Manfred Weber steht derzeit für sein Verhältnis zur ungarischen Fidesz-Partei Viktor Orbáns in der Kritik, Frans Timmermans will sich für einen europäischen Investitionsplan in Afrika einsetzen, Ska Keller kritisierte die EU-Flüchtlingspolitik als unmenschlich. Da die Rolle des EU-Kommissionspräsidenten, der eines Regierungschefs der EU entspricht, ist die Bedeutung der Europawahl nicht zu unterschätzen. Der Kommissionspräsident hat die leitende Funktion bei der Umsetzung der EU-Politik durch die Kommission inne und führt die Mitglieder der EU-Kommission an, womit ein enormer Einfluss auf die Politik der EU verbunden ist.
Wichtig ist zudem, dass es bei der Euro pawahl erneut keine Sperrklausel –wie die 5%-Hürde bei Bundes- oder Landtagswahlen – geben wird. Daher können auch KandidatInnen von kleinen Parteien in das Europaparlament einziehen. Vor fünf Jahren gelang dies beispielsweise dem Satiriker Martin Sonneborn oder der Piratenpolitikerin Julia Reda.

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