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Lobbyist für Oldenburg und Ammerland18.02.2021



Text: Christoph Kienemann
Foto: 2017 im Seelig Oldenburg; Rüdiger Schön

Gegenkandidat*innen gab es keine und so ist es auch nicht verwunderlich, dass die SPD Dennis Rohde als ihren Kandidaten für das Direktmandat des Wahlkreises Oldenburg/Ammerland aufstellte. Der 34-jährige konnte bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag 2013 und 2017 jeweils das Direktmandat für die Sozialdemokrat*innen gewinnen. Seit dem 12. Mai 2020 ist er haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion als Nachfolger des zurückgetretenen Johannes Kahrs. Die Nominierung Rohde zeige Überzeugung, Herz. Kopf und Bauch, so Landtagsabgeordnete Hanna Naber, die durch den digitalen Nominierungsparteitag führte. Rohde sprach den Mitgliedern der SPD im Wahlkreis zunächst seinen Dank für die Unterstützung in den letzten sieben Jahren aus. Die Arbeit im Wahlkreis sei für ihn der wichtigste Aspekt seines Mandats. Als Haushaltspolitiker könne er hier viel erreichen. So sei es in den letzten Jahren gelungen, Projekte wie die Sporthalle Flötenteich, das Stadtmuseum Oldenburg, das Globe Kino oder die Sporthalle in Metjendorf zu fördern. Im Forschungsbereich hätten wichtige IT-Institute nach Oldenburg geholt werden können. „Hier sei ein IT-Leuchtturm entstanden“, so Rohde.
Bei der Corona-Pandemie habe man dem Schutz des Lebens oberste Priorität eingeräumt, gleichzeitig Hilfsgelder für diejenigen bereitgestellt, die von den Lockdown-Maßnahmen betroffen sind. Daraus resultieren große finanzielle Belastungen für den Staat, so Rohde. Letztere dürften jedoch nicht dazu führen, dass der Staat wichtige Zukunftsinvestitionen unterlasse.
Rohde sprach sich dafür aus, die Krisengewinner - z. B. Onlinehändler - stärker zu besteuern und gleichzeitig die Schuldenbremse zu reformieren. Jeder Euro, der zu wenig investiert werde, würde die nächsten Generationen schwer belasten. An die Adresse von CDU und FDP sagte Rohde, wer die Schuldenbremse einhalten wolle, müsse erklären, in welchen Bereichen gekürzt werden solle. Am Ende stimmten 53 Delegierte, bei 1 Enthaltung und 1 Nein-Stimme, für den Bundestagsabgeordneten.

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