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Aktuelles

Kurz & knackig aber interessant28.05.2020

Barrierefreiheit
Das Oberlandesgericht in Celle hat 15.000€ für eine Zugänglichmachungsverordnungs-Stelle investiert, um die Barrierefreiheit auszuweiten. Dort werden von nun an gerichtliche Dokumente für blinde oder sehbehinderte Personen umgewandelt. Dabei werden Texte nicht nur in Braille umgewandelt, sondern können auch akustisch aufgenommen oder übermittelt werden, um allen Ansprüchen gerecht zu werden. Die ZMV-Stelle in Celle ist nun für alle Justizbehörden im Land zuständig, um Betroffenen nötige Rechtsdokumente zugänglich zu machen.

Geld für Sportstätten
Den Oldenburger Sportstätten „Backyard e.V.“ und dem Oldenburger Turnerbund werden jeweils 100.000 € vom Ministerium für Inneres und Sport zur Verfügung gestellt, um einen Ausbau und die Modernisierung von Anlagen vorzunehmen. Dem Ministerium stehen für das Jahr 2020 allein 24 Mio. € zur Verfügung. Das Programm soll noch bis 2022 laufen. Anträge für das kommende Jahr können bis zum 31.03.2021 gestellt werden.


6 Millionen für Kultur
Die beiden SPD Landtagsabgeordneten Hanna Naber und Ulf Prange haben sich für die Unterstützung gemeinnütziger Kultureinrichtungen stark gemacht und können nun verkünden, dass das Land Niedersachsen sechs Millionen Euro zur Verfügung stellt. Gemeinnützig anerkannte Einrichtungen können nun Hilfen beantragen, um Betriebskosten, Mieten oder andere unausweichliche Zahlungen bezuschussen zu lassen. Das von der reinen Unterstützung bei Übernahme laufender Kosten niemand leben kann steht außer Frage, daher fordern auch Naber und Prange weitere Hilfen von Bundesseite.

Sondernutzungsgebühr
Die Sondernutzungsgebühr für Außengastronomie wurde im März, nach Eintritt der Coronamaßnahmen, vorerst außer Kraft gesetzt, daran wird sich auch bis zum 1. Juni nichts ändern. Mit dem langsamen Hochfahren der Gastrobetriebe wird jedoch auch die Gebühr wieder erhoben, aber nur um 50%, bis zum Ende der Coronaeinschränkungen, entschied Oberbürgermeister Krogmann (SPD).

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