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Späte Erkenntnis? SPD will Klimaschutzstelle für Oldenburg16.05.2019



text und foto  |  Christoph Kienemann

Braucht Oldenburg eine Klimaschutzstelle und was sollen die Aufgaben einer solchen sein? Die SPD-Fraktion hat für sich beschlossen, einem Antrag des SPD-Parteitages zu folgen und will in der Stadtverwaltung eine Klimaschutzstelle schaffen. Die Fraktion der Grünen begrüßte bereits den Vorstoß der Sozialdemokraten.
In den letzten Monaten war das Thema Klimaschutz aus den Medien nicht mehr wegzudenken. Die Fridays for Future Demonstrationen und neue Studien zu einem drohenden Artensterben haben nun offenbar auch in der Oldenburger Politik ersten Widerhall gefunden. Die SPD-Fraktion im Stadtrat will sich in Zukunft für die Schaffung einer Klimaschutzstelle einsetzen. Letztere soll den Fördermittelabruf in den Bereichen Klima- und Umweltschutz koordinieren und Vorlagen des Stadtrates auf ihre Klimafolgen hin überprüfen. Wenn also in Zukunft eine Straße gebaut werden oder ein neues Baugebiet ausgewiesen werden soll, könnte eine Klimaschutzstelle die Konsequenzen für das Klima ausweisen. Denkbar wären beispielsweise die Auswirkungen auf den CO2-Ausstoß, Berechnungen zum Flächenverbrauch oder zu den Auswirkungen auf Flora und Fauna. schon vorhandenen Umweltschutzaktivitäten der Stadt. „Wir sehen in der Klimaschutzstelle eine ideale Ergänzung zu den schon vorhandenen Umweltschutzaktivitäten der Stadt. Die Generierung von Fördermitteln zur Umsetzung der von uns bereits angestoßenen aber auch insbesondere der erforderlichen Maßnahmen zur Bewältigung der künftigen Herausforderungen im Bereich Klima- und Umweltschutz soll somit optimiert werden“, so Ratsherr Paul Behrens.
Im Jahr 2012 hatte der Oldenburger Stadtrat bereits das INEEK (Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept) beschlossen. Darin waren 120 Vorschläge für ein Maßnahmenprogramm im Energie- und Verkehrsbereich festgehalten worden. Ziel des INEEK war es, den CO2-Ausstoß der Stadt bis zum Jahr 2020 um 25 Prozent zu reduzieren. Allerdings konnten bisher mit Projekten aus dem Aktionsplan Energie lediglich 55.550 Tonnen an CO2 eingespart werden, hinzu kommen allerdings Einsparungen, die sich nicht aus Maßnahmen des Aktionsplanes resultieren. Die Verwaltung beziffert in ihrem Treibhausgasbericht für die Jahre 2012 bis 2015 die Zielerreichung mit 33,3%. Der Bericht wurde vom Fachdienst Umweltmanagement im Jahr 2018 veröffentlicht. Zentrale Projekte, die zur CO2-Vermeidung beitragen sollen, befassen sich mit dem Thema Altbausanierung und einer Energieberatung für Neubauinteressierte. Bereits umgesetzte oder laufende Projekte aus den bisherigen energiepolitischen Arbeitsprogrammen, beinhalteten z. B. Maßnahmen zur Abwasserwärmenutzung oder der Betankung der VWG-Busse mit Bio-Erdgas.
Die Grünen begrüßten den Vorschlag der SPD, sie wollen jedoch, dass eine Klimaschutzstelle auch die Beschlussvorschläge der Stadtverwaltung bewertet und im Dezernat 4, im Bereich der neuen Dezernenten für Bauen, Verkehr und Umwelt angesiedelt werden sollen. „Solche Bewertungen sollten grundsätzlich vorgenommen werden und keine Besonderheit sein. Daher sollten diese Eingang in die tägliche Verwaltungspraxis finden und nicht bloß in einer beratenden Stabstelle, die oft nur auf Zeit geschaffen wird, münden. Genau aus solchen Gründen fordern wir Grünen in Oldenburg seit Langem ein eigenständiges Umweltdezernat, was die SPD aber leider ablehnt", so Sebastian Beer, Sprecher der Grünen-Ratsfraktion. Die Grünen kritisierten zudem, dass die SPD bei den Beschlüssen zum Bau einer Verbindungsstraße zum Fliegerhorst und der Bebauung des Weißenmoores Klima- und Umweltschutz nicht genügend beachtet hätten.

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