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23 Jahre später29.06.2021

23 Jahre später

Text: Thea Drexhage

Nach Tagen läuft der Frachter vor Amrum auf Grund, wo sich ein Knick im Bug bildet. Nach über zwei Wochen beginnt Öl aus dem Wrack auszutreten – insgesamt sind 450 Tonnen geladen. Es ist eine der größten Ölkatastrophen vor deutschen Küsten, die vermutlich hätte vermieden werden können. Ein etwa 600-Seitiger Untersuchungsbericht des Landtags in Schleswig-Holstein kam zu dem Ergebnis, dass unklare Zuständigkeiten bei der Bergungsaktion die Bergungsaktion verzögert hätten. Als Konsequenz forderten zahlreiche Parteien wie die FDP und SPD eine Schaffung einer deutschen Küstenwache, welche alle Ämter unter einem Dach vereint. Diesem Antrag ist bis heute nicht nachgegangen worden. 2003ngründete sich dafür ein Havariekommando von Bund und Ländern, welches jedoch nicht für Menschen in Seenot zuständig ist, dies macht die Deutsche Gesellschaft für Rettung auf See.
Der Arbeitskreis „Deutsche Küstenwache“ hält auch 2021 an den Forderungen von SPD und FDP fest. Eine einheitliche Küstenwache muss her. Der Arbeitskreis besteht aus der Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste, der Insel & Halligkonferenz, dem Nautischen Verein Wilhelmshaven, dem Nautischen Verein Ostfriesland e.V., dem Nautischen Verein Lübeck e.V, dem Nautischen Verein in Neustadt Holstein und dem Nautischen Verein Rostock e.V.
Der Arbeitskreis macht an dieser Stelle jedoch mehr, als reine Forderungen stellen. In einem umfangreichen Positionspapier wird dargelegt, welche überschaubaren Änderungen durchgeführt werden müssten, um aus einzelnen Organisationen eine Küstenwache zu formen. Dazu gehört in erster Linie die Umstrukturierung des Maritimen Sicherheitszentrums in Cuxhaven, welches 2013 eingerichtet wurde. Darin befinden sich das Havariekommando, die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, die Deutsche Marine, Die Leitstelle der Wasserschutzpolizei, die Bundespolizei, die Generalzolldirektion und der Fischereischutz der Bundesanstalt für Landwirtschaft- und Ernährung – alle mit unterschiedlichen Aufgaben- und Wirkungsgebieten und unterschiedlichen Durchgriffsrechten auf beispielsweise Einsatzmittel der Behörden. Die Konsequenz: Einsatzbereiche überlappen sich und erfordern im Ernstfall eine kostspielige Zusammenarbeit oder führen zu Fragen der Zuständigkeit. Dies könne vermieden werden, wenn das Maritime Sicherheitszentrum umstrukturiert werden würde und bestehende Organisationen unter dem Mantel der deutschen Küstenwache zusammenfasst. So könnten in Cuxhaven nach einer Anpassung der Wirkungsgebiete von Bund und Ländern zukünftig die Küstenwache, die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sowie die deutsche Marine sitzen.
Warum ist dies notwendig?
Laut der Arbeitsgemeinschaft Küstenwache nimmt beispielsweise der Seeverkehr zu, Offshore Windfarmen wachsen, bei deren Bau die Wahrscheinlichkeit von Unfällen zunimmt, der Bau der Fehmarnbelt-Querung wird jahrelang den Seeverkehr behindern, Terrorismus auf See ist ein wachsendes Thema, Megakreuzfahrtschiffe sind immer mehr in Nord- und Ostsee zu finden und Nachwuchs in den bestehenden Organisationen ist nur schwer zu finden. Bereits 2017 hat die Arbeitsgemeinschaft Küstenwache ein Positionspapier vorgelegt. In der neuen Version wurden die Bedenken mehrerer Bundestagsabgeordneter berücksichtigt.


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