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Stadtrat tagt wieder. Ratssitzung in die Weser-Ems-Halle verlegt24.04.2020



Text und Foto | Christoph Kienemann

„Gerade in den aktuellen Zeiten ist eine funktionierende und transparente Demokratie notwendig, und dem Leitspruch des Alten Rathauses „Erst wäg's – dann wag's“ folgend, haben wir nun entschieden, wieder in den regulären Sitzungskalender einzusteigen. Beginnen werden wir am Montag, 27. April, mit dem Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten, dem nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss und der Ratssitzung. Fachausschüsse beginnen dann wieder ab dem 4. Mai“, erklärten Oberbürgermeister Krogmann und die Spitzen der Ratsfraktionen in einer Pressemitteilung am 18. April. Das Vorgehen, welches nun angewendet werden soll, bezeichneten die Vertreter*innen als Kompromiss zwischen den Anforderungen der Kontaktreduzierungen und den Geboten einer funktionierenden Demokratie.
Eine vollständige Rückkehr zur Normalität stellt die Sitzung jedoch nicht dar, vielmehr werden besondere Regelungen und Vorkehrungen getroffen, mit denen auf die Corona-Problematik reagiert werden soll. So wird der Zutritt zum Zuhörerbereich ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich sein. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher. Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist für die Sitzung des Allgemeinen Ausschusses und des Rates jeweils einzeln notwendig. Nach Ende der Sitzungen werden Reinigungsarbeiten durchgeführt, für die das Publikum den Sitzungssaal verlassen muss.
Nach Beginn der Ausgangsbeschränkungen fielen zuletzt Rats- und Ausschusssitzungen aus. Lediglich der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss tagte am 6. April. Hier wurden Beschlüsse zur Beschaffung einer Software für die Bearbeitung von Melde-, Pass- und Ausweisangelegenheiten in den städtischen Bürgerbüros und zur Sanierung der Sporthalle der IGS Flötenteich getroffen. Zudem fasste der Verwaltungsausschuss die Auslegungsbeschlüsse zur Weiterentwicklung des Fliegerhorstes und zur Entlastung der Alexanderstraße durch Schaffung einer Querverbindung nach Wechloy. In der kommenden Ratssitzung soll unter anderem ein Bieterverfahren für den Verkauf der Grundstücke Kuhlenkamp 67a und Großer Kuhlenweg 61 der Klävemann-Stiftung beschlossen werden, zudem soll das Landschaftsschutzgebiet Weißemoor beschlossen werden. Nach derzeitigem Stand sollen im Mai wieder die regulären Sitzungen der Fachausschüsse des Rates beginnen.

Ratssitzung
Mo 27.4., Weser-Ems-Hallen, OL
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