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Goldene Zeiten: Verwaltung stellt Haushaltsentwurf 2019 vor19.10.2018

Die Oldenburger Stadtverwaltung führt auch mit ihrem Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 den Weg der letzten Jahre fort: Während kräftig in Bildung und Kinderbetreuung investiert wird, sollen im Ergebnishaushalt möglichst Überschüsse erzielt werden. Daher sollen im kommenden Jahr für den Ausbau und die Ausstattung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen über 31 Millionen Euro aufgewendet werden. Damit wären allein in den letzten vier Jahren mehr als 100 Millionen Euro in Kitas und Schulen investiert worden. „Der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt weiter, momentan haben wir aber den finanziellen Spielraum, ihn zu erfüllen. Mit einer guten Bildungslandschaft können wir die anstehenden Aufgaben bei Integration, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sehr gut erfüllen“, so Oberbürgermeister Jürgen Krogmann bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfes. Insgesamt sollen sich die städtischen Investitionen auf etwa 74 Millionen Euro belaufen. Wobei die größten Einzelposten im Schuletat zu finden sind. Für die IGS Kreyenbrück sollen 2,7 Millionen Euro, für die Cäcilienschule 2,5 Millionen Euro und die Grundschule Drielake 1,5 Millionen Euro locker gemacht werden. Auch für die weitere Entwicklung des Fliegerhorstes soll viel Geld in die Hand genommen werden. Hier sollen im kommenden Jahr 8,7 Millionen Euro investiert werden.
Ermöglicht werden diese Investitionen durch die weiterhin gute Einnahmesituation der Stadt. Insbesondere das Anwachsen der Gewerbesteuereinnahmen auf 125 Millionen Euro und die gestiegenen Zuwendungen aus dem Finanzausgleich kommen der Stadt zugute. „Die Gewerbesteuerentwicklung ist seit Jahren überaus positiv, und wir hoffen natürlich, dass das auch so bleibt. Da der größte Teil unserer Investitionen auf gesetzlichen Verpflichtungen beruht und deshalb unabdingbar ist, sollten wir die aktuell ausgezeichnete Finanzsituation nutzen, unsere großen Bildungsprojekte umzusetzen“, erklärte die Erste Stadträtin Silke Meyn. Die hervorragende Finanzsituation erlaubt es der Stadt auch zum ersten Mal seit dem Jahr 2001, ihre Verschuldung an den Finanzmärkten zu verringern. Letztere wird um 4,4 Millionen Euro gesenkt. Derzeit rechnet die Verwaltung auch nicht mit einer Verschlechterung der Situation. Vielmehr sollen die Überschüsse in den kommenden Jahren auf über 20 Millionen Euro pro Jahr steigen. Bei diesen guten Zahlen gelte es aber dennoch, so OB Krogmann, weiter Haushaltsdisziplin zu wahren. Denn käme ein Ende der guten wirtschaftlichen Entwicklung, würden die Einnahmen sinken. Daher sieht man das Anwachsen des Haushalt im Rathaus durchaus mit Sorge, bei geringeren Einnahmen würde man schließlich weiter auf den durch Kita- und Ganztagsschulausbau gestiegenen Kosten sitzenbleiben. So wird die Verwaltung auch in diesem Jahr wieder 102 neue Stellen schaffen, allein 38 im Kita-Bereich. Für diesen Fall sorgt die Verwaltung derzeit vor, indem im Ergebnishaushalt eine Rücklage aus den Überschüssen gebildet wird. Bei den guten Haushaltszahlen muten die Investitionen im Wohnungsbaubereich schon gering an. Hier stehen in 2018 insgesamt 2,7 Millionen Euro zur Verfügung, die allerdings erst in Höhe von 1,65 Millionen Euro abgerufen wurden. Für 2019 werden daher die Restmittel übertragen und es kommen neue Mittel in Höhe von 250.000 Euro hinzu.

BU: Oberbürgermeister Jürgen Krogmann, Erste Stadträtin Silke Meyn und der Leiter des Amtes für Controlling und Finanzen Joachim Guttek, stellten den Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2019 vor.“