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Große Koalition mal anders...11.07.2018



Foto: Rüdiger Schön

Mit einer eindeutigen Stellungnahme, die unserer Redaktion heute morgen zuging, sprechen sich die genannten Fraktionen für eine Wiederwahl von Stadtbaurätin Nießen aus. Da DIABOLO Wochenzeitung in Papierform diese Woche Sommerpause hat, hier nachfolgend der originaltreue Text der Pressemitteilung:

"Wiederwahl von Stadtbaurätin gemeinsames Ziel
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie die Gruppe Die Linke/Piratenpartei sprechen sich für eine frühzeitige Wiederwahl von Stadtbaurätin Gabriele Nießen aus, deren Wahlperiode im November 2019 endet. Die drei Fraktionen und die Gruppe, die im Rat zusammen über 30 von 51 Mandaten verfügen, wünschen sich Kontinuität in den verschiedenen Arbeitsfeldern der Stadt- und Verkehrsplanung sowie des Umweltamtes und möchten diesbezüglich Oberbürgermeister Krogmann beim Wort nehmen.

Ähnlich wie bei der Frage der Verlängerung der Amtszeit von Sozialdezernentin Dagmar Sachse war dem Oberbürgermeister in den vergangenen Monaten auch auf wiederholte Nachfrage keine Tendenz zu entlocken. Im Rahmen der Sondersitzung des Verwaltungsausschusses vom 4. Juli war die Frage daher erneut vonseiten der Fraktionen gestellt worden. Die besagten Fraktionen sowie die Gruppe haben ihrerseits in der Sitzung den deutlichen Wunsch an den Oberbürgermeister herangetreten, Gabriele Nießen im Herbst für eine Wiederwahl vorzuschlagen, und hierfür ihre Unterstützung angekündigt.

Es ist nicht das erste Mal, dass die fünf Parteien über ihre unterschiedlichen inhaltlichen Ansichten hinweg den Schulterschluss suchen.

„Wir haben das Interesse an einem fairen und transparenten Verfahren, das den Stadtrat in seiner politischen Breite mitnimmt. Gabriele Nießen hat in den letzten sieben Jahren gezeigt, dass sie sich stets von ihrer fachlichen Einschätzung leiten lässt und mit offenem Visier für die Dinge eintritt. Sie zeichnet darüber hinaus eine hohe Dialogbereitschaft aus, die es allen Fraktionen ermöglicht, mit ihrer Sichtweise gehört und, wenn möglich, auch berücksichtigt zu werden. Dass aber bei der aktuellen Entwicklung der Stadt Oldenburg in den Ressorts von Bauen, Verkehr und Umwelt so mancher Spagat begangen werden muss, der nicht auf Zustimmung aller trifft, oder mancher Spagat schlichtweg nicht gelingen kann, ist uns sehr bewusst“, so die Vorsitzenden und Sprecher*innen der drei Fraktionen und der Gruppe. Entscheidend ist dabei, dass Frau Nießen auch bei strittigen Fragen immer das Wohl der Stadt im Auge hat und sie sich in ihrer Unabhängigkeit nicht von Lobby-Interessen leiten lässt. Auch im Umgang mit der Bahn hat Frau Nießen bei den verschiednen Konfliktfeldern Konsequenz, Kompetenz und immer auch Sachlichkeit bewiesen, wenn es um die Vertretung Oldenburger Interessen ging.

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie die Gruppe Die Linke/Piratenpartei erhoffen sich, dass Oberbürgermeister Krogmann sich nicht, wie angekündigt, erst im Herbst zu der Personalangelegenheit äußert, sondern im Interesse sowohl von Frau Nießen als auch einer gedeihlichen Zusammenarbeit mit dem Rat nach der Sommerpause für Klarheit sorgt."

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